Ihr Design schützen: ästhetische Leistungsergebnisse wirtschaftlich verwerten

Designs und Geschmacksmuster werden auch als “kleine Urheberrechte” bezeichnet. Mit Designs schützen Sie Ihre ästhetischen Leistungsergebnisse, die möglicherweise keinen urheberrechtlichen Schutz genießen. Designs schließen Dritte von einer bestimmten Gestaltung aus und sorgen dafür, dass Sie Ihre Leistungsergebnisse wirtschaftlich erfolgreich verwerten können.  Wir raten dazu, bei der Designanmeldung einen erfahrenen Rechtsanwalt hinzuzuziehen, um unangenehme Überraschungen bei der Rechtsdurchsetzung zu vermeiden.

Design schützen: Auf eine gute Anmeldung kommt es an

Designs schützen  nur genau das, was sich auch aus der Designanmeldung erkennen lässt. Das führt in der Praxis oft zu Problemen, weil unklar ist, auf welchen Teil der Gestaltung sich die Anmeldung bezieht.

So soll beispielsweise ein Holzdekor geschützt werden, tatsächlich aber schützt die Designanmeldung einen ganzen Schrank oder Tisch, der eben ein Holzdekor als Oberfläche hat. Weil es aber auf den Gesamteindruck ankommt, geht das Holzdekor in der Gesamtgestaltun unter und wird als “irgendeine Holzoptik” gewertet.

Ebenso oft ist der gesamte Gegenstand auch gar nicht schutzfähig, weil es bereits sehr ähnliche Gestaltungen auf dem Markt gibt. Die Patent- und Markenämter prüfen das nicht. Sie erfahren also oft erst bei der anwaltlichen Beratung oder im Gerichtsprozess, ob Ihr Design überhaupt irgendetwas schützt, oder ob es wertlos oder gar nichtig ist. Ein erfahrener Rechtsanwalt im Designrecht kann mittels der Anmeldung genau darstellen, für welchen Teil Ihrer Gestaltung Schutz begehrt wird.

Wie lange ist mein Design geschützt?

Designs und Geschmacksmuster werden für jeweils fünf Jahre geschützt. Durch die Einzahlung von Verlängerungsgebühren kann der Schutz bis zu vier Mal auf insgesamt 25 Jahre ausgedehnt werden. Auch hier lohnt sich eine Beratung: Viele Gestaltungen haben Ihren Zenit bereits überschritten. Was interessiert es Apple, wen jemand heute ein iPhone erster Generation kopiert?

Was kostet es, mein Design anzumelden?

Die Anmeldung und Eintragung Ihres Designs nehmen wir für Sie für 199 EUR nebst Amtsgebühren in Höhe von 60 EUR (Deutsches Design) bzw. 279 EUR zuzüglich Amtsgebühren in Höhe von 350 EUR (Europäisches Geschmacksmuster) vor. Wenn Sie mehrere Designs auf einmal anmelden möchten, haben wir und die Patent- und Markenämter attraktive Paketpreise. Sprechen Sie uns einfach an.

Gerne beraten wir Sie auch zu der Frage, ob Sie Ihr Design deutschlandweit oder in ganz Europa anmelden sollten.

Andere Rechtsanwälte bieten Formulare zur Designanmeldung an…

Viele unserer Kollegen haben auf ihrer Homepage ein Formular zur Designanmeldung hinterlegt, über das man vermeintlich unkompliziert Designschutz beauftragen kann. Unserer Ansicht nach kann eine gute Designanmeldung ohne vorherige Beratung nicht erfolgen. Eine schlechte Designanmeldung hingegen kann Mitbewerber erst auf Ihr Design aufmerksam machen und ist wertlos, wenn Sie daraus Ihre Ansprüche durchsetzen wollen. Der Mehrwert einer Anmeldung durch einen Rechtsanwalt wird dann gerade nicht realisiert.

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