Markenanwalt Robert Meyen: Ihr Partner in allen markenrechtlichen Angelegenheiten.

Das Markenrecht schützt Bezeichnungen von Produkten einerseits und Firmennamen andererseits. Den Firmennamen sind unter anderem Werktitel gleichgestellt. Markenschutz entsteht bei den verschiedenen Kennzeichentypen auf verschiedene Art und Weise. Ein versierter Markenanwalt berät sie umfassend zu Ihren Marken.

Entstehung des Markenrechts

Marken weisen den Verkehr auf die Herkunft des mit ihnen gekennzeichneten Produktes hin; sie verweisen also auf ein Unternehmen. Ihr Markenschutz entsteht mit der Eintragung in das Markenregister. Mehr zu Markenanmeldungen erfahren Sie hier.

Entstehung des Unternehmenskennzeichenrechts

Unternehmenskennzeichen schützen den Namen des Unternehmens selbst. Sie entstehen mit der ernsthaften Benutzungsaufnahme. Unternehmenskennzeichenschutz hängt übrigens nicht davon ab, ob Ihr Unternehmen ins Handelsregister eingetragen wurde. Geschäftliche Bezeichnungen, wie man Unternehmenskennzeichen und Werktitel im Rechtsdeutsch nennt, sind durch das Markengesetz den Marken quasi gleichgestellt.

Welche Rechte verleihen Ihnen Ihre Marken?

Sind Sie Inhaber eines Markenrechts oder Unternehmenskennzeichenrechts, so können Sie Nachahmern, die identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen unter einem identischen oder ähnlichen Kennzeichen – das kann sowohl ein Wort, als auch ein Logo sein – anbieten, die Nachahmung untersagen.

Prioritätsgrundsatz: Der Schnellste gewinnt

Sie können jedoch nur gegen Verletzer vorgehen, wenn Sie ältere Rechte haben: Im Kennzeichenrecht gilt der strenge Prioritätsgrundsatz, sprich: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Das kann drastische Folgen haben. Stellen Sie sich vor, dass Sie seit Monaten an einem Produkt entwickeln; die Werbeagentur ist mit Namensfindung und -bewerbung auch schon beauftragt. Sie haben bereits einige tausende Euro in das Marketing investiert. Kurz bevor es losgeht recherchieren Sie im Markenregister und finden heraus, dass vor wenigen Tagen ein Konkurrent genau IHRE geplante Marke zur Eintragung ins Markenregister angemeldet hat. Das ist ärgerlich und teuer – und es verzögert Ihren Produktlaunch gegebenenfalls um Monate. Lassen Sie Ihre Marke also schnellstmöglich anmelden, idealerweise von einem im Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt.

Die Entstehung Ihres Kennzeichens

Bei Marken ist das Prioritätsdatum eindeutig; es lässt sich einfach im Markenregister ablesen. Bei Unternehmenskennzeichen und Werktiteln ist das anders. Hier müssen Sie sorgfältig dokumentieren, ab wann sie das jeweilige Kennzeichen nach außen genutzt haben. Bewahren Sie also regelmäßig Benutzungsnachweise auf. Es bietet sich an, einige Rechnungen, Lieferscheine oder Werbeflyer aufzubewahren.

Kennzeichen können jedoch auch erlöschen, wenn Sie sie nicht benutzen. Bei Marken kann ein Konkurrent die Löschung Ihrer Marke verlangen, wenn sie in einem Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Jahren nicht ernsthaft genutzt wurde. Unternehmenskennzeichen und Werktitel erlöschen bei Benutzungsaufgabe von allein.

Ihr Kennzeichen kann jedoch auch entwertet (oder Ihre Marke gelöscht) werden, wenn der Produktname oder Firmenname zum Gattungsbegriff geworden ist.

Ihre Marke erhalten

Sie müssen also zwei Dinge tun:

  1. Benutzen Sie Ihre Marke oder Ihr Unternehmenskennzeichen fortlaufend
  2. Verteidigen Sie Ihr Kennzeichen

Zur Nutzung haben wir bereits vorgetragen. Bemerken Sie, dass einer Ihrer Mitbewerber Ihre Marke oder Ihr Kennzeichen oder eine ähnliche Marke oder ein ähnliches Kennzeichen unberechtigt nutzt, sollten Sie schnell handeln. Im Markenrecht gibt es üblicherweise folgende Handlungsmöglichkeiten:

Markenrechtliche Abmahnung

Außergerichtlich lassen sich viele markenrechtliche Streitigkeiten im Wege der Abmahnung erledigen. Darin wird der Rechtsverletzer üblicherweise aufgefordert,

  • eine Unterlassungserklärung abzugeben und damit verbindlich zu erklären, das Kennzeichen künftig nicht mehr zu verletzen
  • Auskunft zu erteilen, wo, wie und in welchem Umfang das Verletzerkennzeichen genutzt wurde
  • die Kosten der Beauftragung Ihres Rechtsanwalts zu tragen
  • den Schaden zu ersetzen, der Ihnen durch die Verletzung Ihres Kennzeichens entstanden ist

Einstweilige Verfügung im Markenrecht

Der wichtigste und vor allem dringendste Anspruch im Markenrecht ist der Unterlassungsanspruch. Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber das einstweilige Verfügungsverfahren etabliert. Sie erhalten damit Eilrechtsschutz. Es handelt sich beim Verfügungsverfahren um ein vereinfachtes Verfahren, bei dem es üblicherweise keine Zeugen gibt, meist kein Termin vor Gericht stattfindet, und der Rechteverletzer regelmäßig nicht einmal gehört wird. Oftmals erhalten Sie eine einstweilige Verfügung gegen Trittbrettfahrer schon binnen 24 Stunden.

Dringlichkeit

Sie erhalten Eilrechtsschutz jedoch nur, wenn Sie selbst zu erkennen geben, dass Ihnen die Angelegenheit dringend ist. Bei den meisten Gerichten haben Sie daher nur einen Monat ab Kenntnisnahme von der Rechtsverletzung Zeit, den Antrag zu stellen.

Titulierung Ihrer Ansprüche im Hauptsacheverfahren

Selbstverständlich können Sie Ihre Ansprüche auch in einem „normalen“ Gerichtsverfahren durchsetzen. Hier sind Sie nicht nur auf den Unterlassungsanspruch beschränkt, sondern können auch Auskunftserteilung und den Ersatz Ihrer Rechtsverfolgungskosten und Ihres Schadens verlangen. Ein Gerichtsverfahren kann allerdings sehr lange dauernd. Erfahrungsgemäß sollten Sie für die Durchsetzung Ihrer Ansprüche etwa 6 bis 18 Monate einplanen.

Sie wurden abgemahnt?

Ein anderer behauptet, dass Sie dessen Produkt- oder Firmennamen unrechtmäßig genutzt haben? Informieren Sie sich auf unseren Seiten über Abmahnungen. Zögern Sie nicht – Abwarten kann teuer werden!

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