Eine Abmahnung im Markenrecht flattert ins Haus – was tun?

Sie haben eine markenrechtliche Abmahnung erhalten? Verlieren Sie nicht den Kopf, aber ignorieren Sie die Abmahnung auch nicht.

Welche Kosten erwarten mich?

Fangen wir mit der schlechten Nachricht an: Abmahnungen im Markenrecht sind selten billig. Regelmäßig werden im Markenrecht Streitwerte von 50.000,00 € bis 1.000.000,00 € aufgerufen. Sofern der Abmahner im Recht ist, kostet dessen anwaltliche Vertretung alleine 1.531,90 € bis 6.149,90 € (zuzüglich Umsatzsteuer). Hinzu kommt der Schadensersatz, der üblicherweise bis zu 10 % Ihrer durch die Rechtsverletzung erzeugten Umsätze beträgt.

Sie müssen diese Beträge natürlich nur dann zahlen, wenn die Abmahnung berechtigt ist. Ist die Abmahnung unberechtigt, so müssen Sie die Kosten des Abmahners nicht tragen. In einigen Fällen können Sie sogar Schadensersatz vom Abmahner verlangen.

 Das ist eine Menge Geld – was soll ich machen?

Sie haben Recht, günstig ist anders. Aber rechnen wir weiter:

Erhebt der Abmahner aufgrund Ihrer Untätigkeit Klage, so haben Sie neben den Abmahnkosten auch die Kosten des Verfahrens zu tragen, die aus Gerichtskosten und weiteren Rechtsanwaltskosten bestehen. Selbst wenn Sie sich nicht anwaltlich vertreten lassen, entstehen so im Fall einer Klage im Markenrecht insgesamt mindestens Kosten von 4.527,35 € bis 27.594,85 (ggf. zzgl. MwSt.).

Es empfiehlt sich also, sich nicht wegzuducken, sondern der Gefahr offensiv zu begegnen. Wir raten allerdings davon ab, selbst tätig zu werden. Geben Sie eine Unterlassungserklärung ab, die nicht den Ansprüchen an eine Unterlassungserklärung genügt, ist es so, als hätten Sie keine solche Erklärung abgegeben. Klage droht also trotzdem. Geben Sie die Unterlassungserklärung ab, die der Abmahner der Abmahnung beigefügt hat, laufen Sie Gefahr, dass Sie der Gegenseite viel mehr versprechen, als ihr zusteht. Damit sind nicht nur unter Umständen unnötige Kosten verbunden, sondern auch ein signifikantes Risiko, dass der Abmahner im Nachgang hohe Vertragsstrafen fordern kann, selbst wenn Sie nichts Verbotenes tun.

Wir raten daher dringend dazu, sich kompetent anwaltlich vertreten zu lassen.

 Wie reagiere ich auf eine Abmahnung im Markenrecht?

Wir beraten Sie zunächst zu Ihren Reaktionsmöglichkeiten. Dazu gehört die umfangreiche Prüfung, ob der Abmahner mit seiner Forderung voraussichtlich vor Gericht Recht bekäme.

Kommen wir zu dem Ergebnis, dass der Abmahner im Unrecht ist, wehren wir die Forderung für Sie ab. Überzeugen wir Ihren Gegner besteht dann eine gute Chance, dass der vermeintlich Verletzte Sie in Ruhe lässt. Wir prüfen ferner, ob der Abmahner erkennen konnte, dass er im Unrecht ist. Bei einer solchen unberechtigten Schutzrechtsverwarnung können Sie vom Abmahner nämlich auch Ihre eigenen Kosten zurückverlangen.

Ist der Abmahner jedoch im Recht, überlegen wir mit Ihnen die ideale Abwehrstrategie. Dabei berücksichtigen wir selbstverständlich ausschließlich Ihre Interessen. Sie möchten die Angelegenheit schnell und kostengünstig erledigen? Dann fertigen wir Ihnen eine modifizierte Unterlassungserklärung und verhandeln mit der Gegenseite einen möglichst guten und günstigen Vergleich hinsichtlich der zu zahlenden Kosten. Ihnen geht es darum, künftig Vertragsstrafen zu vermeiden? Dann kann es sein, dass es trotz der drohenden Kosten eines gerichtlichen Verfahrens besser ist, wenn der Gegner einen gerichtlichen Titel erwirkt. Rufen Sie also schnell an und lassen sich beraten!

Abmahnung an MIP übersenden und unverbindlich prüfen lassen

Informieren Sie sich besser schnell und unverbindlich bei uns: Senden Sie die Abmahnung mit Ihren Kontaktdaten entweder per Fax an 02131 / 40 51 65 0 oder per E-Mail an mail@m-ip.de. Ein erfahrener Markenanwalt setzt sich äußerst zeitnah mit Ihnen in Verbindung. Sofern Ihre Frist noch am gleichen Tag abläuft raten wir dazu, parallel kurz unter 02131  / 40 51 65 0 anzurufen.

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