Abmahnung: Wir helfen, wenn Ihnen eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen wird

Ihnen wird eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen? Ein Markenrechtsinhaber wirft Ihnen in einer Abmahnung vor, eine geschützte Marke zu verletzen? Die meisten Abgemahnten reagieren recht panisch, weil in einer markenrechtlichen Abmahnungen oft horrende Streitwerte und Kosten angesetzt werden. Nicht selten beziffert der Abmahner seinen Streitwert auf 50.000 EUR, 100.000 EUR oder sogar 500.000 EUR. Daraus verlangt der Abmahnanwalt dann Kosten in Höhe von 1.531,90 EUR (ohne MwSt.) bis 4.196,90 EUR (ohne MwSt.). Hinzu kommt meist Schadensersatz in unbestimmter Höhe.

Markenrechtsverletzung: Was Sie tun sollten

Zunächst erläutert Rechtsanwalt Robert Meyen, wie Sie am besten auf die Abmahnung reagieren.

1. Bewahren Sie einen kühlen Kopf

Eine Abmahnung ist ärgerlich, aber kein Beinbruch. Erschrecken Sie nicht vor den genannten, hohen Summen. Ein Streitwert von 50.000 EUR oder 500.000 EUR bedeutet nicht, dass Sie diese Summe am Ende zahlen müssen. Diese Summe in der Abmahnung ist nämlich nicht die Summe, die Sie zahlen sollen, sondern lediglich der „Wert“ der anwaltlichen Tätigkeit.

Sie kennen es aus anderen Rechtsstreitigkeiten vielleicht: Hat A bei B etwa im Wert von 1.500,00 € gekauft, dann beträgt der Gegenstandswert oder Streitwert der Angelegenheit 1.500,00 €. Im Immaterialgüterrecht ist das anders, denn erster Linie geht es nicht um Geld, sondern um Unterlassungsansprüche. Weil Anwälte und Gerichte jedoch den Wert ihrer Tätigkeit auch bei Unterlassungsansprüchen zur Abrechnung bemessen müssen, haben diese einen (fiktiven) Wert. Dieser soll das Interesse des Rechteinhabers am Unterlassen der vermeintlichen Rechtsverletzung ausdrücken.

2. Kontaktieren Sie nicht den gegnerischen Anwalt oder den Markeninhaber

Wenn Ihnen eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen wird, ist die Wahrscheinlichkeit, durch eine Kontaktaufnahme Ihre Rechtsposition signifikant zu verschlechtern und weitere Kosten aufzutürmen sehr hoch. Auch eine Entschuldigung oder den Hinweis, sie hätten die Rechte des Markeninhabers nicht verletzen wollten, sollten Sie dringend unterlassen, weil Sie damit womöglich ein Schuldanerkenntnis abgeben.

3. Unterschreiben Sie unter keinen Umständen die beigefügte Unterlassungserklärung

Unterzeichnen Sie die der Abmahnung beigefügte vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht, ohne sich vorher beraten zu lassen! Meist verlangen Abmahner viel mehr, als ihnen eigentlich zusteht. Eine einmal unterzeichnete Unterlassungserklärung ist ein verbindlicher Vertrag und verpflichtet Sie ein Leben lang und unwiderruflich.

4. Reagieren Sie richtig

Sie sollten sich keinesfalls wegducken und hoffen, dass der Sturm vorüberzieht. Das tut er nämlich normalerweise nicht. Kontaktieren Sie besser uns. Wir sind eine auf Markenrecht spezialisierte Kanzlei und finden die beste Lösung für Sie.

Wenn Sie nicht reagieren, fühlt sich der Abmahner durch Ihre Untätigkeit provoziert, gerichtliche Schritte einzuleiten, was die ganze Angelegenheit unnötig teuer macht.

Abmahnung an MIP übersenden und unverbindlich prüfen lassen

Informieren Sie sich besser schnell und unverbindlich bei uns: Senden Sie die Abmahnung mit Ihren Kontaktdaten entweder per Fax an 02131 / 40 51 65 0 oder per E-Mail an mail@m-ip.de. Ein erfahrener Markenanwalt setzt sich äußerst zeitnah mit Ihnen in Verbindung. Sofern Ihre Frist noch am gleichen Tag abläuft raten wir dazu, parallel kurz unter 02131  / 40 51 65 0 anzurufen.

Markenrechtsverletzung: Was der Abmahner (wirklich) von Ihnen will

In Markensachen werden üblicherweise Beseitigung, Unterlassung, Auskunft über den Umfang der Rechtsverletzung, Schadensersatz und Ersatz der Anwaltskosten verlangt.

Beseitigung und Unterlassung

Der Markeninhaber oder ausschließliche Lizenzinhaber wird Sie immer auffordern, die Markenrechtsverletzung sofort zu beenden oder zu entfernen (Beseitigung) und für die Zukunft mittels einer strafbewehrten Unterlassungserklärung (Unterlassung) zu dokumentieren, dass weitere Markenverletzungen nicht erfolgen werden. Für den Fall einer Zuwiderhandlung verlangt er, dass Sie die Zahlung einer Vertragsstrafe versprechen.

Auskunft über das Ausmaß der Markenrechtsverletzung

Üblicherweise werden Sie auch aufgefordert, Auskunft über das Maß der Markenrechtsverletzung zu erteilen. Meist wird hierzu verlangt, dass Sie über

  • Vertriebswege,
  • die Menge der in Ihrem Besitz befindlichen Verletzerwaren,
  • Einkaufspreise,
  • verkaufte Artikel und
  • Kosten sowie Erlöse aus Ihren Verkäufen

Auskunft erteilen. Oftmals wird sogar Rechnungslegung verlangt. Diese Informationen benötigt der Markenrechtsinhaber, um die Höhe eines etwaigen Schadensersatzes zu berechnen.

Schadensersatz

Regelmäßig wird auch Schadensersatz verlangt. In den allermeisten Fällen wird dieser nach der “Lizenzanalogie” berechnet. Der Markenrechtsinhaber bestimmt dann einen fiktiven Wert, den er für die Erteilung einer Lizenz verlangt hätte. Er kann jedoch nach Auskunftserteilung auch seinen eigenen Verlust oder den Verletzergewinn verlangen. Keine Sorge: Nur in seltenen Fällen handelt es sich bei markenrechtlichem Schadensersatz um große Summen. Oftmals kann der Schadenssatz unter Rechtsanwälten im Rahmen einer Verhandlung sogar auf null reduziert werden.

Rechtsanwaltskosten

In nahezu jedem Fall werden außerdem die Kosten der Rechtsverfolgung von Ihnen verlangt. Diese berechnen sich bei Markenrechtsverletzungen regelmäßig nach dem wirtschaftlichen Interesse des Markeninhabers an der Unterlassung. In Markenangelegenheiten werden meist zwischen 1.531,90 EUR (ohne MwSt.) bis 4.196,90 EUR (ohne MwSt.) verlangt. Diese Kosten kann der Abmahner auch verlangen, wenn seine Abmahnung berechtigt ist. Wir kennen den realistischen Wert und können diese Kosten oftmals senken.

Was soll ich jetzt tun?

Informieren Sie sich besser schnell und unverbindlich bei uns: Senden Sie die Abmahnung mit Ihren Kontaktdaten entweder per Fax an 02131 / 40 51 65 0 oder per E-Mail an mail@m-ip.de. Ein erfahrener Markenanwalt setzt sich äußerst zeitnah mit Ihnen in Verbindung. Sofern Ihre Frist noch am gleichen Tag abläuft raten wir dazu, parallel kurz unter 02131  / 40 51 65 0 anzurufen.

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