Ihre Marke wird verletzt? Jetzt Markenrechte durchsetzen

Haben Sie bemerkt, dass ein Dritter eine identische oder ähnliche Ware oder Dienstleistung unter einem identischen oder ähnlichen Zeichen anbietet? Zögern Sie nicht und beenden Sie die Markenverletzung schnellsmöglich!

Warum Sie reagieren sollten, wenn Ihre Marke verletzt wird

  1. Ihre Marke bürgt für Qualität. Benutzt ein Dritter Ihre Marke oder ein verwechslungsfähig ähnliches Zeichen, so besteht die Gefahr, dass Ihre Kunden Ihnen die mangelhafte Qualität des Verletzerprodukts zuweisen und die Ihnen entgegengebrachte Wertschätzung einschränken.
  2. Durch die Nutzung Ihres Zeichens entsteht eine Marktverwirrung. Ihre Kuden wissen nicht, ob Sie das jeweilige Produkt Ihnen oder einem Dritten zuordnen sollen.
  3. Im schlimmsten Fall wird Ihre Marke zum Gattungsbegriff. Das ist dann der Fall, wenn eine bestimmte Marke Synonym für eine bestimmte Art von Produkten wird. Schlimmer noch: Nach § 49 Abs. 2 kann die Marke auf Antrag gelöscht werden, wenn Sie aufgrund der Untätigkeit des Markeninhabers zur gebräuchlichen Bezeichnung für Waren und Dienstleistungen geworden ist.

Aus den vorgenannten Gründen kann nur eine stark verteidigte Marke auch eine starke Marke sein.

Wie wir Ihnen helfen können, wenn Ihre Markenrechte verletzt werden

Wir beherrschen das Markenrecht. Üblicherweise haben Markeninhaber, die eine Verletzung Ihrer Marke bemerken, folgende Handlungsmöglichkeiten:

 1. Markenrechtliche Berechtigungsanfrage

Die Berechtigungsanfrage ist der “kleine Bruder” der Abmahnung. Sie gibt dem vermeintlichen Verletzer die Gelegenheit, zu erklären, warum er glaubt zu seinem Handeln berechtigt zu sein. Oft ist es ratsam, vor Versand der Abmahnung eine Berechtigungsanfrage zu schicken. Mahnen Sie nämlich zu Unrecht ab, kann der Abgemahnte in bestimmten Fallkonstellationen Ersatz seiner Kosten und Schadensersatz verlangen. Die Rechtslage ist für den Kennzeicheninhaber nicht immer klar. Lassen Sie sich hierzu beraten!

2. Abmahnung im Markenrecht

Mit der Abmahnung im Markenrecht wird der Verletzer darauf hingewiesen, dass er Ihr Kennzeichen unberechtigt nutzt. Er erhält Gelegenheit, außergerichtlich zu erklären, die Kennzeichenverletzung künftig zu unterlassen und einen teuren Rechtsstreit zu verhindern. Sie können ferner im Rahmen der Abmahnung Schadensersatz und die Erstattung Ihrer Anwaltskosten verlangen. Zuletzt können Sie vom Rechtsverletzer Auskunftserteilung über den Umfang der Rechtsverletzung verlangen. Damit erfahren Sie nicht nur, in welchem Umfang Ihr Kennzeichen genutzt wurde; oftmals können Sie darüber auch Interna der Konkurrenz ausspähen oder den Auskunftsanspruch in die “Verhandlungsmasse” für einen Vergleich hinsichtlich des Schadensersatzes einbringen.

3. Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung (Eilrechtsschutz)

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ist der schnellste Weg zu einem richterlichen und vollstreckbaren Titel. Sie können allerdings nur den Unterlassungsanspruch auf diesem Weg durchsetzen. Die meisten Gerichte sind hier blitzschnell.
Sie können auch ohne vorherige Abmahnung einen Verfügungsantrag stellen, wenn es Ihnen besonders eilig ist. Sie riskieren damit jedoch, dass Sie die Kosten des Verfahrens selbst tragen. Voraussetzung für den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ist die Dringlichkeit der Angelegenheit. Sie müssen durch Ihr Verhalten dem Gericht gegenüber anzeigen, dass Ihnen die Angelegenheit eilig ist. Lassen Sie deshalb keine Zeit verstreichen.
Beim Verfügungsantrag müssen Sie übrigens keine Gerichtskosten vorstrecken. Die Rechnung erhält der Rechtsverletzer dann nach erfolgreichem Erlass der einstweiligen Verfügung.
Tipp: Manche Gerichte gehen auch nach zwei Monaten noch von der Dringlichkeit Ihrer Angelegenheit aus. Lassen Sie sich hierzu beraten.

4. Klage

Natürlich können Sie Ihre Ansprüche auch im Rahmen der Hauptsacheklage durchsetzen. Dies ist die Waffe der Wahl, wenn die Dringlichkeitsfrist – üblicherweise ein Monat, an manchen Gerichten auch zwei Monate – für den Verfügungsantrag bereits abgelaufen ist. Ferner bietet sich die Klage im Markenrecht auch an, wenn Sie neben dem Unterlassungsanspruch auch Auskunft, Schadensersatz und den Ersatz Ihrer Rechtsanwaltskosten gerichtlich titulieren lassen wollen.

Die Markenverletzung effektiv und schnell beenden

Rufen Sie uns unverbindlich an oder melden Sie sich über das untenstehenden Kontaktformular. Wir nehmen uns Zeit, mit Ihnen alles durchzusprechen, um eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zu ermöglichen.

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