Markenanmeldung durch erfahrenen Fachanwalt

  • Sie wollen Ihre Geschäftsidee schützen?
  • Ihr neues Firmenlogo soll Ihnen allein gehören?
  • Sie haben den richtigen Namen für Ihr Produkt gefunden?

Eine starke Marke hat zahlreiche Vorteile. Sie wertet Ihr Produkt auf, verleiht Exklusivität und bürgt gegenüber Ihren Kunden für verlässliche und gleichbleibende Qualität. Starten Sie jetzt mit einer professionellen Markenanmeldung durch!

Warum Sie ein Rechtsanwalt bei Ihrer Markenanmeldung unterstützen sollte

Nur eine gut angemeldete Marke kann eine gute Marke sein. Eine schlechte Markenanmeldung ist im besten Fall wertlos, im schlechtesten Fall sehr teuer.

1. Grund: Beratung zur richtigen Markenanmeldung

Ein sorgfältiger Rechtsanwalt für Markenrecht lotet mit Ihnen gemeinsam aus, welche Marke für Sie die richtige ist. Natürlich ist die europäische Marke attraktiv: Sie verspricht Schutz für 28 Länder auf einen Schlag für den Preis von nur drei Ländern. Sie birgt aber auch Risiken: Wird Sie von einem Dritten auch nur in einem der 28 Länder erfolgreich angegriffen, so stehen Sie schutzlos da. Die Marke wird gelöscht. Oftmals ist es beispielsweise besser, eine “sichere” deutsche Marke anzumelden, um diese unter Inanspruchnahme des deutschen Prioritätsdatums in das Ausland – wobei die EU in diesem Sinne ein “Ausland” ist – zu erstrecken.

Die EU-Marke bleibt selbst dann ein Wackelkandidat, wenn die Widerspruchsfrist abgelaufen ist: Während die Löschung einer deutschen Marke nach Ablauf der Widerspruchsfrist vor Gericht und unter großem Kostenaufand durchgeführt werden muss (das kostet gut und gern 10.000 EUR – 15.000 EUR bei ungewissem Ausgang), hat die EU ein schlankes Amtsverfahren für die Löschung eingeführt.

2. Grund: ein perfektes Waren- und Dienstleistungsregister

Marken werden immer nur für bestimmte Waren und Dienstleistungen angemeldet. Sie können also nicht Schutz für “alles” beantragen, sondern lediglich für bestimmte Produkte. Das ist auch sinnvoll: Ein Apfel ist als Symbol für Computer geeignet, auf einen bestimmten Hersteller hinzuweisen; für Äpfel wäre er es sicher nicht. Die geschützten Waren und Dienstleistungen wollen gut überlegt sein, da in der Zukunft keine Änderungen im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis mehr vorgenommen werden können. Ein guter und erfahrener Markenanwalt lotet mit ihnen im Gespräch aus, welche Produkte Sie – neben den bereits angebotenen – in näherer Zukunft auf den Markt bringen könnten. Er formuliert das Verzeichnis so eng, dass sie nicht mit bestehenden Marken in Konflikt geraten und so weit, dass sie möglichst viele (auch künftige) Waren und Dienstleistungen schützen.

3. Grund: eine umfassende Kollisionsrecherche

Erhebt ein Dritter erfolgreich Widerspruch gegen Ihre Marke oder lässt diese (später) erfolgreich löschen, so waren alle Kosten der Markenanmeldung für die Katz’. Aber schlimmer noch: Regelmäßig haben Sie bereits Investitionen in die Marke getätigt. Sie haben eine Agentur mit der Suche nach einem geeigneten Namen sowie einem Logo beauftragt. Sie haben bereits tausende Produkte gekennzeichnet.

Dann belässt es der Dritte im Zweifel nicht dabei, Ihre Marke angreifen. Denn wenn die eingetragene Marke ähnlich oder identisch ist, dann ist sie es auf Ihrem Produkt auch. Sie haben den Inhaber der älteren Marke dann endgültig auf Ihre (verletzende) Marke hingewiesen. Er wird verlangen, dass Sie aufhören, diese Marke zu nutzen. Er wird es aber nicht dabei belassen, Unterlassung zu verlangen; er wird auch Auskunft und Rechnungslegung über die erzielten Umsätze und Gewinne verlangen, auf dieser Basis Schadensersatz und nicht zuletzt die dadurch entstandenen (hohen) Rechtsanwaltskosten von Ihnen verlangen.

Eine solche Markenrecherche ist nicht trivial: sie müssen zunächst die richtigen Register finden. Das sind neben den Markenregistern auch die Handelsregister, Titelschutzanzeiger, das Internet und, und, und… Im Markenregister müssen sie nicht nur identische, sondern auch ähnliche Waren ausfindig machen. So sind Tauchausrüstung (Klasse 9), Tauchuhren (14), Tauchlampen (11) und Tauchermesser (8) wohl ähnlich. Aber hätten Sie auch wirklich in allen Klassen gesucht?

4. Grund: fachgerechte Beratung zu der Frage, ob Sie eine Wortmarke oder eine Wort-/Bildmarke anmelden sollten

Unter Markenlaien hat sich herumgesprochen, dass eine Wort-/Bildmarke so etwas wie die eierlegende Wollmilchsau ist. Sie schützt schließlich das Wort einerseits und die grafische Gestaltung – das Logo – andererseits.

Ist das wirklich so? Jein! Die Zielrichtungen beider Markenformen sind unterschiedlich. Die Ähnlichkeit wird gemessen an der jeweiligen Markendarstellung. Gegenüber einer Wortmarke ist daher ein ähnliches Wort ähnlich, gegenüber einer Wort-/Bildmarke ein ähnliches Logo. Das Logo wird aber neben dem enthaltenen Wort eben auch maßgeblich durch die grafische Gestaltung definiert. Oftmals ist eine Doppelanmeldung die Waffe der Wahl. Pauschal lässt sich das nicht sagen.

5. Grund: Reduzierung der Marke auf die wesentlichen Merkmale

Eine Marke wird immer genau so geschützt, wie sie eingetragen wird. Markenlaien versuchen oft, so viel wie möglich in einer Marke unterzubringen. Das eigentliche Logo erhält dann Ornamente, ein frecher Slogan wird beigefügt und auch sonst wird an nichts gespart.

Das, was dann im Markenregister steht ist die Marke, über die ein Markengericht zu entscheiden hat. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Dritter Ihre Marke in allen Ausformungen identisch übernimmt, ist jedoch gering. Tatsächlich werden in der Praxis eher die prägenden Bestandteile übernommen. Man spricht vom “Markenkern“.

Entdecken Sie dann Jahre nach der Anmeldung, dass ein Dritter eine Marke verwendet, die der von Ihnen (tatsächlich) verwendeten Marke ähnelt, kommt oft das große Erwachen: der Anwalt, den Sie in der Sache anrufen, sagt Ihnen, dass sich die verwendeten Zeichen zwar verblüffend ähneln, dass Zeichen im Markenregister jedoch an etlichen Stellen abweicht. Er wird Sie dann – wenn er seinen Job gut macht und nicht nur Gebühreninteressen verfolgt – darüber aufklären, dass es im Verfahren darauf ankommen wird, ob das Gericht die Abweichungen für wesentlich hält. Tut es das, ist die Klage verloren. Schlimmer noch: der Andere, der ein so ähnliches Logo verwendet, kann dies (gerichtlich bestätigt) auch in Zukunft tun. Und etwa 10.000 EUR bis 15.000 EUR für das Gerichtsverfahren sind auch weg.

Ihre ornamentierte Marke macht aber vielleicht auch andere Probleme: Es besteht bei Marken eine sogenannte Benutzungspflicht. Benutzen Sie die Marke nicht oder nicht ernshaft, so kann sie wegen Verfalls gelöscht werden. Wird der Markenkern von Ihnen genutzt, die Schnörkel jedoch nicht, so kann die Marke insgesamt als nicht gentutzt erachtet und deshalb gelöscht werden.

Wie lange ist meine Marke geschützt?

Markenschutz wird stets für zehn Jahre gewährt. Er kann vor Ablauf dieser Frist beliebig oft um weitere zehn Jahre verlängert werden.

Was kostet es, meine Marke anzumelden?

Die Anmeldung und Eintragung Ihres Logos als Marke nehmen wir für Sie bereits ab 199 EUR zzgl. Amtsgebühren in Höhe von 300 EUR (Deutsche Marke) bzw. 349 EUR zzgl. Amtsgebühren in Höhe von 850 EUR (Europäische Unionsmarke) vor. Über Aufpreise, etwa für eine Markenrecherche, informieren wir Sie gern telefonisch.

Warum bietet MIP kein Formular zur Markenanmeldung an?

Viele unserer Kollegen hinterlegen unmittelbar auf deren Homepage ein Formular zur Markenanmeldung. Unserer Ansicht nach kann eine gute Markenanmeldung ohne vorherige Beratung nicht erfolgen. Eine schlechte Markenanmeldung hingegen kann zu Abmahnungen, hohen Kosten und einer Menge Ärger führen. Der Mehrwert einer Anmeldung durch einen Rechtsanwalt wird dann gerade nicht realisiert.

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