Firmennamen prüfen: Kollisionsrecherche bei Unternehmensgründung

Wenn Sie sich entschieden haben, ein Unternehmen zu gründen und es durch einen Notar ins Handelsregister eintragen zu lassen, benötigen Sie zunächst einen Firmennamen. Weil geschäftliche Bezeichnungen gemäß § 15 MarkenG und § 5 MarkenG geschützt sind, kann es pro Branche jeden Namen in Deutschland nur einmal geben. Iht Notar wird Sie daher vor dem Anmeldetermin darum bitten, den von Ihnen angedachten Firmennamen wahlweise durch einen Markenanwalt oder durch die zuständige Industrie- und Handelskammer (IHK) prüfen lassen. Gern übernehmen wir diese Prüfung für Sie.

Firmennamen prüfen: umfangreiche Recherche notwendig

Das Markengesetz schützt Firmennamen nicht nur gegen andere Firmen mit identischen Namen, sondern auch gegen Firmen mit ähnlichen Namen. Folgende Konstellationen stellen üblicherweise Kennzeichenverletzungen dar:

  • Identischer Firmenname und identische Branche
  • Ähnlicher Firmenname und identische Branche
  • Identischer Firmenname und ähnliche Branche
  • (Sehr) ähnlicher Firmenname und (sehr) ähnliche Branche

Hier gilt die Faustregel: je ähnlicher der Firmenname, desto größer kann der Unterschied bei den Branchen sein und je ähnlicher die Branche, desto größer kann der Abstand bei den Firmennamen sein.

Kollisionen können sich aber auch mit eingetragenen Marken ergeben. Im Wesentlichen ist die Kollisionsprüfung ähnlich, wobei auch antizipiert werden muss, inwiefern Unternehmenskennzeichen und Marken überhaupt kollidieren. Eine gute Prüfung des Firmennamens betrachtet alle möglichen Kollisionsarten und antizipiert idealerweise jeden erdenklichen Rechtsstreit. Ein guter Rechtsanwalt klärt zudem über Grenzfälle und einen wahrscheinlichen Prozessausgang im Kollisionsfall auf.

Ihren Firmennamen effektiv schützen

Der Schutz von Firmennamen durch das Markengesetz hat Grenzen. In vielen Fällen hat er nur lokale oder regionale Reichweite. Die meisten europäischen Länder schützen Firmennamen gar nicht. Der Unernehmenskennzeichenschutz schützt auch nur den unternehmenskennzeichenmäßigen Gebrauch, nicht aber den markenmäßigen Gebrauch. Diese Abgrenzung ist oftmals schwierig und macht die Rechtsdurchsetzung unnötig riskant. Wir empfehlen daher dringend, Ihren Firmennamen zusätzlich durch die Anmeldung einer starken Marke zu schützen.

Wie lange ist mein Firmenname geschützt?

Unternehmenskennzeichenschutz währt von der Benutzungsaufnahme bis zur -beendigung. Markenschutz wird stets für zehn Jahre gewährt. Er kann vor Ablauf dieser Frist beliebig oft um weitere zehn Jahre verlängert werden.

Was kostet es, meinen Firmennamen zu prüfen oder als Marke anzumelden?

Die Prüfung des Firmennamens ist umfangreich und aufwändig. Wir berechnen Ihnen dafür 600 EUR. Die Recherche, Anmeldung und Eintragung Ihres Firmennamens als Marke nehmen wir für Sie für 749 EUR zzgl. Amtsgebühren in Höhe von mindestens 300 EUR (Deutsche Marke) beziehungsweise für 2399 EUR zzgl. Amtsgebühren in Höhe von mindestens 850 EUR (Europäische Unionsmarke).

Natürlich beraten wir Sie auch zu der Frage, ob Sie Ihren Firmennamen deutschlandweit oder in ganz Europa als Marke anmelden sollten.

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