Markenrecherche: Gibt es meine Marke oder eine ähnliche Marke bereits?

Wenn Sie ein Produkt unter einem bestimmten Namen oder Logo auf den Markt bringen wollen oder einen Firmennamen nutzen wollen, empfielt es sich, vorher eine umfangreiche Markenrecherche und Kennzeichenrecherche durchzuführen und sicher zu gehen, dass der Produktname oder ein ähnlicher Name nicht bereits für ein anderes, durch eine Marke geschütztes Produkt verwendet wird. Sie vermeiden damit viel Ärger und teure Rechtsstreitigkeiten. Kennzeichenstreitigkeiten kosten schnell einen fünfstelligen Betrag.

Markenrecherche: Die Suche nach identischen Marken oder sonstigen Kennzeichen reicht nicht aus

Das Markengesetz schützt Kennezichen nicht nur gegen andere identische Kennzeichen, sondern auch gegen ähnliche Kennzeichen. Was ähnlich im Sinne des Markengesetzes ist, ist das Substrat jahrzehntelanger Rechtsprechung. Ob Verwechslungsgefahr besteht ist das Ergebnis des Zusammenspiels aus Kennzeichenähnlichkeit, Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit sowie der Kennzeichnungskraft der gegenüberstehenden Kennzeichen.

Die Kennzeichenähnlichkeit wiederum kann sich aus klanglicher-, bildlicher-, schriftbildlicher- oder begrifflicher Ähnlichkeit ergeben. So hat beispielsweise der EuGH entschieden, dass sich Sky und Skype klanglich und schriftbildlich nur wenig ähneln, aber die Abbildung von Wolken im Skype-Logo sich gedanklich an Sky (Himmel) anlehnt. Wir kennen die aktuelle Rechtsprechung und können Ihnen eine versierte Einschätzung dazu geben, inwieweit Ihr Zeichen mit einem älteren Zeichen kollidiert.

Folgende Konstellationen stellen üblicherweise Kennzeichenverletzungen dar:

  • identische Marke für identische Produkte
  • Ähnliche Marke für identische Produkte
  • Identische Marke für ähnliche Produkte
  • (Sehr) ähnliche Marke für (sehr) ähnliche Produkte

Hinzu kommt aber auch:

  • Marke und Firmenname sind identisch, Produkte bzw. Branche sind ebenfalls identisch
  • Marke und Firmenname ähneln sich, Produkte bzw. Branche sind identisch
  • Marke und Firmenname sind identisch, Produkte bzw. Branche ähneln sich
  • Marke und Firmenname ähneln sich (sehr), Produkte bzw. Branche ähneln sich ebenfalls (sehr)

Hier gilt die Faustregel: je ähnlicher die Kennzeichen, desto größer sollte der Unterschied bei den Produkten und Branchen sein und je ähnlicher die Produkte, desto größer sollte der Abstand bei den Kennzeichen sein.

Letztlich werden bei der Markenrecherche sämtlich erdenklichen Rechtsstreitigkeiten summarisch geprüft und die Risiken eingeschätzt.

Ihr Kennzeichen effektiv schützen

Gern nehmen wir die Markenrecherche für Sie vor. Wir raten allerdings, sodann auch gleich die jeweilige Marke schützen zu lassen. Da die Markenrecherche mindestens 90 % der anwaltlichen Arbeit darstellt, sind die Mehrkosten gering. Hinzu kommen dann noch 300 EUR Amtsgebühren, falls Sie sich für eine Deutsche Marke mit bis zu drei Nizzaklassen entscheiden.

Was kostet es, meinen Firmennamen zu prüfen oder als Marke anzumelden?

Die Markenrecherche ist umfangreich und aufwändig. Wir berechnen Ihnen dafür 600 EUR. Die Recherche, Anmeldung und Eintragung Ihres Firmennamens als Marke nehmen wir für Sie für 749 EUR zzgl. Amtsgebühren in Höhe von mindestens 300 EUR (Deutsche Marke) beziehungsweise für 2399 EUR zzgl. Amtsgebühren in Höhe von mindestens 850 EUR (Europäische Unionsmarke).

Natürlich beraten wir Sie auch zu der Frage, ob Sie Ihre Marke deutschlandweit oder in ganz Europa anmelden sollten.

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