Wein, Winzer und Marken

Wein, Winzer und Marken: Gedanken zu den Marken deutscher Winzer.

Rechtsanwalt fĂŒr gewerblichen Rechtsschutz und Markenanwalt Robert MeyenIch habe mir am Wochenende die Zeit genommen, meiner großen Leidenschaft zu fröhnen und die neuen JahrgĂ€nge deutscher und internationaler Winzer auf der ProWein – der wohl grĂ¶ĂŸten Fachmesse fĂŒr Wein – auf die Probe zu stellen. Als Symptom meiner Berufskrankheit habe ich dabei besonders auf Marken, Branding und das “R im Kreis” geachtet. Bei einigen WeingĂŒtern habe ich mir dann auch angesehen, fĂŒr welche Waren und Dienstleistungen welcher Schutz begehrt wird.

Dabei ist mir aufgefallen, dass viele Markenportfolios deutscher Winzer nicht optimal sind. Warum? Das möchte ich im Folgenden erlĂ€utern. Nicht nĂ€her eingehen möchte ich auf den – mittlerweile wohl entschiedenen  – Streit um die Frage, ob Terroir- und Lagenbezeichnungen markenrechtlichen Schutz erhalten können. Hier dĂŒrfte sich die Ansicht durchgesetzt haben, dass die Beschreibung des Terroirs (etwa Roter Schiefer, Löss oder Buntsandstein) beschreibend ist fĂŒr die Beschaffenheit der Ware, so dass diese Bezeichnungen nach § 8 MarkenG nicht eintragungsfĂ€hig sind. Hinsichtlich der Lagenbezeichnungen gelten zweierlei Eintragungshindernisse: einerseits soll ein FreihaltebedĂŒrfnis bestehen, weil selten ein Winzer alleine auf einer Lage sitzt, andererseits sind geografische Angaben von der Eintragung ins Markenregister ausgeschlossen.

Erste Beobachtung: Großes Markenportfolio, aber unnötig teuer

Der nette Vertreter des Weinguts Tesch bewarb nicht ohne Stolz seine Weine, aber auch deren eingetragene Marken. Vorgestellt wurden ein weiß gekelterter und spannender Pinot Noir namens “Deep Blue” mit feinen rosĂ©farbenen Reflexen und ein fĂŒr die Gastronomie bestens geeigneter Riesling namens “Unplugged”; beide Weine wurden als geschĂŒtze Marken mit dem “R im Kreis” gekennzeichnet.

Folgende EintrÀge findet man vor, wenn man sich alle auf Herrn Dr. Martin Tesch angemeldeten und registrierten Marken anzeigen lÀsst:

Weinmarken des Weinguts Tesch in der Übersicht

Weinmarken des Weinguts Tesch

Was auffĂ€lt: Neben der Wortmarke “Unplugged” finden sich noch die Wortmarken “Riesling Unplugged” und “SpĂ€tburgunder Unplugged”. Welchen zusĂ€tzlichen Schutz sollen diese beiden Marken gewĂ€hren? Im Fall eines Rechtsstreits wĂŒrden die beschreibenden Attribute “Riesling” und “SpĂ€tburgunder” aus dem Kennzeichenvergleich ausgeschlossen, wenn es sich um Riesling beziehungsweise Grauburgunder handelt. Es bietet also keinerlei Mehrwert. Anders wĂ€re es nur, wenn der “Riesling Unplugged” einen Wein aus einer anderen Rebsorte als Riesling genutzt wĂŒrde, denn dann wĂ€re “Riesling” ja nicht mehr beschreibend. Aber mal ehrlich: Wer macht das denn? Übrigens wĂ€re die Kennzeichnung dann auch grob irrefĂŒhrend und damit wettbewerbswidrig. FĂŒr alle Marken wird alle zehn Jahre eine VerlĂ€ngerungsgebĂŒhr von je 750,00 € fĂ€llig. Schade um das schöne Geld. Es entzieht sich meiner Kenntnis, ob in anderen LĂ€ndern “Riesling” als Beschaffenheitsbezeichnung ebenfalls im Kennzeichenvergleich ĂŒberlesen wird. Andernfalls könnte es sogar sein, dass ein Wein namens “Unplugged” sich (etwa in Japan) erfolgreich gegen “Riesling Unplugged” durchsetzt, weil das zustĂ€ndige Amt oder Gericht zu der Ansicht gelangt, der Bestandteil “Riesling” sorge bereits fĂŒr hinreichenden Abstand.

Mir ist natĂŒrlich bewusst, weshalb Tesch gleichwohl an den Marken festhĂ€lt (und im Fall des Rieslings auch diese Marke als Ausgangsmarke fĂŒr eine internationale Markenanmeldung genutzt hat): beide Marken sind deutlich Ă€lter als die “bessere” Marke “Unplugged”. Sollte sich zwischen 2002 und 2009 irgendein anderer Winzer oder WeinhĂ€ndler entschieden haben, seinen Wein “Unplugged” zu nennen, so wĂŒrde die alte Marke nach dem Motto “wer zuerst kommt” die Marke des Dritten verdrĂ€ngen, wĂ€rend sich der Dritte mit seiner Marke gegen “Unplugged” aus 2009 erfolgreich durchsetzen könnte. Mit etwas Weitsicht (und ordentlicher markenrechtlicher Beratung) hĂ€tte man bereits im Jahr 2002 eine starke Marke fĂŒr kleine Mark erhalten.

Zweite Beobachtung: die wichtigsten Marken sind erst gar nicht geschĂŒtzt

Meine zweite Beobachtung habe ich bei den WeingĂŒtern Hammel & Cie sowie Johannes BalzhĂ€user gemacht. In beiden FĂ€llen handelt es sich um TraditionshĂ€user, die von der jungen Generation krĂ€ftig auf links gedreht wurden. Beide ĂŒberzeugen mit sĂŒffigen Spaßweinen fĂŒr den sonnigen Terrassenabend. Motto: Mehr Spaß als Philosophie. Beide Winzer, da werden mit die Marketingkollegen aus den Design- und Werbeagenturen recht geben, ĂŒberzugen mit einem starken Branding. Der Spaß fĂ€ngt auf der Flasche an.

Bewusstsein fĂŒr Marken ist bei Hammel offensichtlich auch vorhanden. So sind allein auf die Weingut Hammel GmbH in der relevantesten Nizzaklasse 33 (Wein) 17 Marken angemeldet. Darunter befinden sich ein Haufen schick gestalteter Etiketten sowie einige starke Markennamen fĂŒr Weine, etwa “Sissi & Franz”.  Auf die Marke, die auf allen Weinen steht, nĂ€mlich “Hammel & Cie” hingegen ist nur eine Wort-/Bildmarke eingetragen, die eine Gestaltung enthĂ€lt, die Hammel allem Anschein nach gar nicht mehr nutzt:

Altes Logo von Hammel & Cie

Altes Logo von Hammel & Cie

Das deutlich modernere Logo, welches Homepage und Flaschen ziert, ist jedoch nicht zu finden:

Neues Logo von Hammel & Cie

Neues Logo von Hammel & Cie

Schlimmer noch: die naheliegenden Wortmarken “Hammel” und “Hammel & Cie” finden sich im Markenregister gar nicht. Beide Marken wĂŒrden einen deutlich weitergehenden Schutz bieten als die Wort-/Bildmarke. Denn: Mund-zu-Mund-Propaganda kennt keine grafischen Gestaltungen, sondern nur Namen.

Johannes BalzhĂ€user sitzt auf zwei tollen Gestaltungen, nĂ€mlich der Kontur eines Auerhahns mit den Initialien “JB” sowie Ă€ußerst modern gestaltete “Zebra”-Flaschen. Beides kann man sich unter www.balzhaeuser.de ansehen. Hier dĂŒrfte die Gestaltung sogar so einprĂ€gsam sein, dass man sogar in der gesprochenen Kommunikation das Streifenmuster benennt. Es wĂ€re schade, wenn Dritte sich an die Gestaltung dranhĂ€ngen wĂŒrden. Richtig Ă€rgerlich wird es, wenn der Markt verwirrt wird und der Ruf leidet, weil irgendein gruselig ĂŒbersĂ€uerter Discounter-Wein in genau diesem Outfit an den Markt geht.

Dritte Beobachtungen: wertlose Marken

Oft werden Marken vom Markenamt eingetragen, die niemals eingetragen werden dĂŒrften. Das sind dann beispielsweise Marken, die das Produkt oder jedenfalls dessen Beschaffenheit beschreiben. Mit einem solchen SchmuckstĂŒck haben wir es hier zu tun:

Screenshot des Markenregisters

Wortmarke “Secco Verde”

Secco ist der in Deutschland gebrĂ€uchliche Begriff fĂŒr das, was Italiener “Prosecco” nennen, nĂ€mlich einen mit KohlensĂ€ure versetzten Wein. Ungenauigkeiten bei dieser Beschreibung dĂŒrften mir die Winzer nachsehen. Verde ist die spanische und portugiesische Übersetzung fĂŒr “grĂŒn”. Bei dem Produkt handelt es sich um einen Secco aus einer grĂŒnen Rebsorte, dem grĂŒnen Silvaner. Kurz: es handelt sich um eine fast wörtliche Beschreibung eines “grĂŒnen” Perlweins. “Verde” hat nur dann Bestand im Markenregister, wenn der PrĂŒfer zum Ergebnis kommt, diese Übersetzung sei ungebrĂ€uchlich und werde in Deutschland nicht als solche erkannt. Ich habe da meine Zweifel. Ein Löschungsantrag mit kurzer und knackiger BegrĂŒndung beim DPMA könnte Wunder bewirken.

Was sagt MIP dazu?

Es ist ein Jammer. Mit einer ordentlichen MarkenfĂŒhrung ließe sich eine Menge Geld sparen. Der Wert des eigenen Weins ließe sich erheblich steigern. Der Abstand zur Konkurrenz ließe sich vergrĂ¶ĂŸern. Und das allerwichtigste: Trittbrettfahrern bliebe keine Luft zum atmen. Hier gilt wohl: Wer nicht will, der hat schon.

Wer doch will, der sollte sich bei einem auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt beraten lassen. Die (verhĂ€ltnismĂ€ĂŸig) geringen Kosten dieser Beratung stehen in keinem VerhĂ€ltnis zum dem Ärger und den (unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig) hohen Kosten, wenn das Kind einmal in den Brunnen gefallen ist.

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